Oberösterreich: Drei Viertel aller Gemeinden in Verwaltungskooperation

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2010/01/19Drei Viertel aller Gemeinden in Verwaltungs-Kooperation. Gemeinde-Landesrat Stockinger: Ja zu Synergien, Nein zu Zwangsfusionen

Keine Gemeinde entsorgt ihren Müll alleine. Auch bei Abwasserentsorgung oder Trinkwasserversorgung sind Gemeindeverbände landesweit seit Jahrzehnten üblich und funktionieren, ohne dass dies in der Öffentlichkeit groß wahrgenommen wird.

Konkret bestehen in der oberösterreichischen Kommunalverwaltung 319 verschiedene, freiwillige gemeindeübergreifende Kooperationen. Das ist zentrales Ergebnis einer am Institut für Betriebswirtschaftslehre der gemeinwirtschaftlichen Unternehmen an der Johannes Keppler Universität durchgeführten repräsentativen Studie über die Verbreitung der freiwilligen interkommunalen Zusammenarbeit in Oberösterreich.

Gemeinde-Landesrat Dr. Josef Stockinger hat diese Ergebnisse bereits 2007 der Öffentlichkeit präsentiert: Drei Viertel der Gemeinden stehen somit mindestens in einer freiwilligen Kooperation mit anderen Gemeinden. Studienautor Dr. Anton Josef Lummerstorfer: "Dieses erstaunlich hohe Ergebnis weißt auf eine weite Verbreitung der freiwilligen interkommunalen Zusammenarbeit in der oberösterreichischen Kommunalverwaltung hin und zeigt auf, dass interkommunale Kooperationen auf freiwilliger Basis zwar in vielen Gemeinden schon seit längerer Zeit praktiziert, in der Öffentlichkeit jedoch kaum wahrgenommen werden."

"Neben Müll, Kanal und Wasser gibt es auch im Sozialbereich oder bei Betriebsansiedelungen umfassende Kooperationen", stellt Landesrat Stockinger noch einmal klar. Es sei daher unerklärlich, wo die Industrie gerade in diesen seit Jahrzehnten funktionierenden Bereichen fehlende Kooperationsbereitschaft sieht.

Reißbrettstrukturen funktionieren nicht in den Herzen der Bürger

Zum Thema Gemeindezusammenlegungen und Zwangsfusionen ist für Landesrat Stockinger klar: Gegen den Willen der Bürger wird es keinen Druck geben: "Reißbrettstrukturen funktionieren in den Herzen der Bürger nicht."

Jede Frage weiterer Synergien ist für Landesrat Stockinger willkommen, aber nur mit Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger. "Entscheidungen gegen die Bürgerinnen und Bürger bringen keine neue Gemeinschaft und haben sich nachweislich nicht bewährt. Wer will, kann das in Niederösterreich studieren, wo Jahr für Jahr frühere Gemeindezusammenlegungen wieder rückgängig gemacht werden, obwohl es in Niederösterreich mit 573 Gemeinden wesentlich mehr Gemeinden als in Oberösterreich gibt."

Kirche bleibt im Dorf, aber Gemeindegrenze keine Denkgrenze

Im Gemeinderessort ist Landesrat Stockinger Motor von gemeindeübergreifender Zusammenarbeit nach dem Motto: "Die Kirche bleibt im Dorf, aber die Gemeindegrenze ist keine Denkgrenze." Seit 2003 wurden neben den 319 bestehenden Gemeindekooperationen in der Verantwortung von Landesrat Stockinger als Gemeindereferent auch zahlreiche neue Ideen der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit umgesetzt.

Innovative Projekte bringen den Bürgern Zusatznutzen, nehmen Rücksicht auf kommunale Lebensqualität und bringen die Bedürfnisse der Gemeinden mit den vorhandenen Ressourcen verantwortungsvoll in Einklang. An die 100 Projekte sind in der zuständigen Abteilung des Landes Oberösterreich, der Direktion für Inneres und Kommunales in Beratung und Vorbereitung. Die Bandbreite reicht von Verwaltungsgemeinschaften (ein Gemeindehaus für mehrer Gemeinden), Bauhofkooperationen, Freibadkooperationen, Feuerwehr- Zusammenarbeit, gemeinsamen Loipenspurgeräten bis hin zu Winterdienst, Grünraumpflege oder einem gemeinsamen Veranstaltungssaal mehrerer Gemeinden.

Zur Landeskorrespondenz Nr. 14 vom 19. Jänner 2010 >>