Städtebund Silberberg / Erzgebirge

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Städtebund Silberberg / Erzgebirge
Sektor
Themenbereich Wirtschafts- und Standortentwicklung
Staat Deutschland
Bundesland Sachsen
Bezirk/Kreis
Projektpartner (Institutionen) Aue, Lauter, Lößnitz, Schneeberg, Schwarzenberg, Bad Schlema
Kontaktperson(en) Frau Angela Klier (Servicestelle Bürgerschaft Aue)
Projektwebsite http://www.stadt-silberberg.de/silberberges/idx.asp
Projektstart (Jahr) 1994
Rechts- und Organisationsform Verbund
Preise und Auszeichnungen

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Koordinaten: 50° 37' 17.47" N, 12° 43' 55.70" E

Beschreibung

Die Konstellation des Städtebundes als Zusammenschluss der Städte Aue, Lauter, Lößnitz, Schwarzenberg, Schneeberg und der Gemeinde Bad Schlema bot sich an, da die sehr nahe beieinander gelegenen Orte über eine gemeinsame Geschichte, eine ähnliche Topografie und somit über einen vergleichbaren Entwicklungsbedarf verfügen. Die Organisation des Verbundes ist durch den Rat der Bürgermeister – bestehend aus den Bürgermeistern der sechs Mitgliedsorte – als oberstes Gremium sowie durch sieben verschiedene Arbeitsgruppen geregelt. Der Vorsitz im Rat wechselt alle sechs Monate nach einer vereinbarten Reihenfolge zwischen den Mitgliedern.

Durch den Städtebund erfolgt die Bearbeitung von Themen, die von gemeinsamer Bedeutung für die Mitglieder des Verbundes sind. Dazu gehören insbesondere die Erarbeitung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans (FNP) und Landschaftsplans, verbundweit bedeutende Verkehrskonzepte, die Verwaltung kommunaler Liegenschaften, Konzepte für Gemeinbedarfseinrichtungen sowie die Regelung eines verbundinternen Finanzausgleichs. In diesem Zusammenhang bearbeiten die Arbeitsgruppen nach Aufgabenstellung des Rates der Bürgermeister konkrete Inhalte wie die Entwicklung gemeinsamer Strategien zur Investorenplanung, die Planung und Erarbeitung infrastruktureller Maßnahmen, die Beschäftigung mit Formen der vertieften Zusammenarbeit sowie die Durchführung von Beratungen zur gemeinsamen Haushaltsplanung. Damit die enge Abstimmung zwischen den Mitgliedern gewährleistet ist, tagt der Rat der Bürgermeister einmal monatlich sowie zusätzlich nach Bedarf die Arbeitsgruppen.

Der Kooperationsvertrag sah als wichtiges Instrument die Erarbeitung eines gemeinsamen FNP gemäß § 204 BauGB vor, um die einzelnen Erfordernisse und Interessen der Mitglieder des Städtebundes zu koordinieren und Fehlplanungen entgegenzuwirken. Die Erarbeitung des FNP erforderte einen regen Informationsaustausch und eine starke Abstimmung zwischen den Kommunen. Nachdem 1996 mit der Arbeit an dem FNP begonnen wurde, ist er im Dezember 2002 genehmigt worden und seit dem rechtskräftig.

Aktueller Stand

Eines der wichtigsten Ergebnisse des Städtebundes „Silberberg“ ist die Erarbeitung und Genehmigung des gemeinsamen Flächennutzungsplans. Darüber hinaus ist der Städtebund „Silberberg“ auch in dem 2003 überarbeiteten Landesentwicklungsplan Sachsens wieder als Zentraler Ort (Mittelzentrum) ausgewiesen worden. Weiterhin ist der Verbund als Träger öffentlicher Belange anerkannt und gibt als solcher zu Bauleitplänen von Nachbargemeinden, überörtlichen Fachplanungen, der Regionalplanung und der Raumordnung Stellungnahmen ab. Aktuelle Maßnahmen und Ziele des Städtebundes sind die Änderung bzw. Fortschreibung des gemeinsamen FNP, die Überarbeitung des Kooperationsvertrages, die Optimierung und Vertiefung der Zusammenarbeit im Verbund sowie ein allgemeiner Erfahrungsaustausch unter den Arbeitsgruppen.

Weitere Informationen

Der Städtebund „Silberberg“ ist ein Beispiel einer gut funktionierenden Zusammenarbeit angrenzender Nachbarkommunen, die mittlerweile seit über 10 Jahren auf unterschiedlichen Themenfeldern kooperieren. Bei dem vorliegenden Beispiel konnte mittels einer Initiative der Landesplanung ein kommunaler Kooperationsprozess eingeleitet werden. Wertvolle Anregungen darüber hinaus liefert die Regelung der Kooperation durch einen Kooperationsvertrag, der die Zusammenarbeit auf rechtliche Füße gestellt hat und somit langfristig sichert. Insbesondere unter den Bedingungen des Stadtumbaus ist die Erarbeitung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans der Nachbargemeinden, damit eingeschlossen eine bessere Abstimmung von Planungen und Vorhaben und ein gemeinsames Konzept der Baulandausweisung von wesentlicher Bedeutung.